Ampelkoalition wankt: Union übt scharfe Kritik an Gesundheitsreform und Haushaltsplänen
Emil Lange
Ampelkoalition wankt: Union übt scharfe Kritik an Gesundheitsreform und Haushaltsplänen
In der regierenden Koalition Deutschlands mehren sich die Spannungen – und stehen nach scharfer Kritik von Spitzenpolitikern der Union erneut im Fokus. Bei einer digitalen Konferenz am Mittwoch übtem CDU- und CSU-Abgeordnete massive Vorwürfe gegen jüngste Kabinettsentscheidungen zur Gesundheitsreform und zum Haushalt. Offene Zweifel an der Frage, ob die Koalition ihre volle Legislaturperiode übersteht, kamen ebenfalls auf.
Die Unionsfraktion traf sich am Mittwochnachmittag online, um die jüngsten Beschlüsse der Ampelkoalition zu bewerten. Mehrere Abgeordnete, darunter der CSU-Politiker Alexander Engelhard, beklagten, dass die Regierungsentscheidungen in ihren Wahlkreisen auf Unverständnis stoßen. Besonders heftige Kritik gab es an der Gesundheitsreform und den Haushaltsplänen.
Der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten äußerte sich besonders deutlich. Bei einer regionalen Veranstaltung stellte er infrage, ob die Koalition die volle vierjährige Amtszeit durchhalten werde. Er warf der SPD vor, Fortschritte zu blockieren, und verwies auf tiefe Gräben zwischen den Regierungsparteien. Das Nachrichtenmagazin Stern berichtete später über die Konferenz und zitierte mehrere Teilnehmer, die ähnliche Bedenken äußerten.
Von Stetten bekräftigte zudem seine Unterstützung für Friedrich Merz als möglichen Kanzlerkandidaten. Seine Äußerungen verstärkten die wachsende Unsicherheit über die Stabilität und Ausrichtung der Koalition.
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Die Kritik der Union unterstreicht die sich vertiefenden Konflikte in zentralen Politikbereichen. Da die Gesundheitsreform und die Haushaltsstreitigkeiten weiterhin ungelöst sind, zeichnet sich eine weitere Belastungsprobe für die Koalition ab. Abgeordnete von CDU und CSU haben mittlerweile öffentlich ihre Unzufriedenheit mit dem Kurs der aktuellen Regierung zum Ausdruck gebracht.
