Autofreies Berlin scheitert: Warum die Verkehrswende an Unterschriften und Politik zerbrach
Mila Voigt
Autofreies Berlin scheitert: Warum die Verkehrswende an Unterschriften und Politik zerbrach
Kampagne für autofreies Berlin scheitert an fehlender Unterstützung
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Die Initiative für eine drastische Reduzierung des Autoverkehrs im Berliner Stadtzentrum ist gescheitert, nachdem sie nicht genug Unterstützung sammeln konnte. Die Bürgerbewegung „Autofreies Berlin“ verfehlte bis zum 8. Mai die erforderliche Anzahl an Unterschriften – statt der benötigten 174.000 kamen nur 140.000 zusammen. Selbst bei Erfolg hätte der Vorschlag jedoch mit massivem Widerstand aus der Politik und Zweifeln an seiner praktischen Umsetzbarkeit kämpfen müssen.
Das Vorhaben sah vor, den Großteil des privaten Autoverkehrs innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings zu verbieten. Ausnahmen sollten nur für Rettungsdienste, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge gelten. Zudem waren Sonderregelungen für den Güterverkehr, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Härtefälle geplant. Anwohner hätten zudem jährlich zwölf selbst gewählte Tage erhalten, an denen sie uneingeschränkt in der Sperrzone fahren dürfen.
Kritiker warfen der Initiative vor, sie setze auf Verbote statt auf den Ausbau der Infrastruktur. Viele forderten stattdessen bessere ÖPNV-Anbindungen und strengere Parkregelungen. Eine aktuelle Umfrage zeigte, dass 59 Prozent der Berliner dafür sind, Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen umzuwandeln, während 67 Prozent schärfere Parkkontrollen befürworten.
Auf Ablehnung stieß der Plan vor allem bei der CDU, die ankündigte, ein mögliches Referendumsergebnis zu ignorieren. Ein Parteisprecher lehnte die Idee kategorisch ab und erklärte: „Autos verbieten? Verboten.“ Selbst bei einer Annahme wäre die Durchsetzung schwierig gewesen – mit der Befürchtung, dass Autofahrer die Regeln schlicht missachten könnten.
Berlin verzeichnet bereits die niedrigste Autodichte Deutschlands mit nur 329 Privatfahrzeugen pro 1.000 Einwohner – und die Zahl sinkt weiter. Das Scheitern der Initiative lässt viele Berliner nun fragen, ob Volksentscheide überhaupt Einfluss auf die Stadtpolitik nehmen können.
Die „Autofreies Berlin“-Kampagne ist damit ohne Abstimmung beendet. Die Unterstützer hatten gehofft, den Verkehr zu reduzieren und den ÖPNV zu stärken, doch dem Plan fehlten sowohl politische Rückendeckung als auch ausreichend Bürgerunterschriften. Das Ergebnis zeigt, wie schwerwiegend Verkehrswenden durch direkte Demokratie umzusetzen sind.
