Berliner Ausschuss legt nach 15 Monaten historischen Rassismus-Bericht vor
Mila Voigt
Berliner Ausschuss legt nach 15 Monaten historischen Rassismus-Bericht vor
Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zu Rassismus und Antisemitismus legt nach 15 Monaten Arbeit Bericht vor
Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus hat nach rund 15 Monaten seine Arbeit abgeschlossen. Das Gremium war im Februar 2025 unter dem Titel „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt – gegen Antisemitismus, Rassismus, muslimfeindliche Einstellungen und alle Formen von Diskriminierung“ eingesetzt worden und nahm im März desselben Jahres seine Tätigkeit auf. Der Abschlussbericht wird nun am 18. Juni im Landesparlament beraten.
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Der Ausschuss hatte den Auftrag, komplexe Fragen zu Diskriminierung und gesellschaftlicher Spaltung zu untersuchen. Während seiner Laufzeit traf er sich zwölfmal und führte 15 Anhörungen durch, bei denen 54 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft angehört wurden. Die letzte Sitzung fand am 11. Juni 2025 statt, doch die übergeordnete Mission – die Stärkung der Demokratie und die Bekämpfung von Vorurteilen – bleibt eine fortwährende Aufgabe.
Der Bericht skizziert die Arbeitsweise und Ziele des Ausschusses, ergänzt um Fachbewertungen und Einschätzungen der parlamentarischen Fraktionen. Er betont die Notwendigkeit einer dauerhaften finanziellen Förderung von Beratungsangeboten sowie der nachhaltigen Förderung von Chancengleichheit. Zu den zentralen Forderungen zählen der Ausbau von Beratungs-, Beschwerde- und Meldestrukturen sowie die Stärkung präventiver Maßnahmen und der Opferhilfe. Zudem wird eine kontinuierliche politische Unterstützung für zivilgesellschaftliche Initiativen gefordert.
Im Dezember 2025 war es zu öffentlichen Auseinandersetzungen über den Fortschritt des Ausschusses gekommen. Bündnis 90/Die Grünen und die Linke warfen der CDU vor, die Arbeit behindert zu haben, was die politische Spannung im Prozess zusätzlich erhöhte.
Der Abschlussbericht wird dem Landesparlament am 18. Juni zur Debatte vorgelegt. Seine Empfehlungen zielen darauf ab, systemische Lücken in der Diskriminierungsbekämpfung zu schließen. Die Aussprache wird zeigen, wie sich die Vorschläge künftig in Gesetzgebung und Politik niederschlagen könnten.
