Berlins Untersuchungsausschuss zu Diskriminierung endet mit harten Konflikten und klaren Forderungen
Lina Seidel
Berlins Untersuchungsausschuss zu Diskriminierung endet mit harten Konflikten und klaren Forderungen
Berlins Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und Diskriminierung hat seine Arbeit abgeschlossen. Die Abgeordnete Maisha Auma, Mitglied der Kommission, blickt auf die Herausforderungen und Erfolge zurück. Sie betont, dass der Kampf gegen Diskriminierung trotz aller Widerstände weitergehen müsse.
Der Ausschuss setzte sich aus 13 Parlamentarier:innen und mehreren Fachleuten zusammen. Von Anfang an stieß er auf Widerstand der CDU, die strukturellen und institutionellen Rassismus in der Gesellschaft leugnete.
Auma beschreibt die Atmosphäre als angespannt. Die CDU habe versucht, Debatten zu blockieren und die Glaubwürdigkeit der Kommission zu untergraben. Statt sich inhaltlich mit den Themen auseinanderzusetzen, führte die Partei eine ideologische Kampagne zur Diskreditierung der Ergebnisse.
Von der CDU hinzugezogene Expert:innen stellten die wissenschaftliche Grundlage der Rassismusforschung infrage. Dennoch, so Auma, gelang es dem Gremium, wichtige Empfehlungen und Schlussfolgerungen zu erarbeiten.
Die Arbeit der Kommission ist nun abgeschlossen. Die Ergebnisse zeigen tiefe Gräben bei der Bekämpfung von Diskriminierung auf. Auma besteht darauf, dass der Einsatz für eine gerechtere Gesellschaft weitergehen muss.
