Deutschland scheitert historisch an UN-Sicherheitsrat – was lief falsch?
Lina Seidel
Deutschland scheitert historisch an UN-Sicherheitsrat – was lief falsch?
Deutschland ist zum ersten Mal in seiner Geschichte mit dem Versuch gescheitert, einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erlangen. Im ersten Wahlgang unterlag das Land Portugal und Österreich. Der ehemalige UN-Botschafter Christoph Heusgen hat seitdem die Führung der Regierungskampagne scharf kritisiert.
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Die Niederlage markiert einen Bruch mit Deutschlands früheren Erfolgen. Nach seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat 2019–2020 unternahm die Bundesregierung keinen engagierten Vorstoß für eine Wiederwahl. Beobachter stellten im Vergleich zu früheren Kampagnen ein Fehlen aktiver Lobbyarbeit fest.
Christoph Heusgen, der Deutschland von 2017 bis 2021 bei den Vereinten Nationen vertrat, nannte mehrere Fehler. Er verwies auf die Abwesenheit von Kanzler Friedrich Merz bei der UN-Generalversammlung als entscheidenden Faktor. Zudem deutete Heusgen an, dass Deutschlands uneingeschränkte Unterstützung für Israel Stimmen gekostet haben könnte, da andere Staaten die Haltung Berlins im Gaza-Konflikt kritisierten.
Vor seiner Tätigkeit bei den UN war Heusgen von 2005 bis 2017 außen- und sicherheitspolitischer Berater von Angela Merkel. Nun als Berater bei FGS Global in Berlin tätig, argumentierte er, dass die Regierung einen Teil der Schuld am gescheiterten Antrag trage. Kritiker unterstützten seine Bedenken und wiesen darauf hin, dass sich Deutschland Weigerte, Forderungen nach der Ahndung mutmaßlicher Verstöße gegen das Völkerrecht in Gaza zu unterstützen.
Die Niederlage bedeutet, dass Deutschland im kommenden Turnus nicht im Sicherheitsrat vertreten sein wird. Heusgens Äußerungen unterstreichen eine breitere Unzufriedenheit mit dem diplomatischen Kurs der Regierung. Das Ergebnis könnte eine Neubewertung der künftigen UN-Strategie Deutschlands nach sich ziehen.
