EU weist Trumps Vorwürfe zum Handelsabkommen scharf zurück
Die Europäische Kommission hat die Vorwürfe von Donald Trump zurückgewiesen, die EU halte sich nicht an das Handelsabkommen vom vergangenen Juli. Beamte bestätigten, dass alle Zusagen aus der gemeinsamen Erklärung im Rahmen der üblichen gesetzgeberischen Schritte umgesetzt werden.
Die EU betonte zudem, dass sie während des Prozesses in engem Austausch mit den US-Behörden stehe. Im vergangenen Sommer hatten die EU und die USA ein Handelsabkommen unterzeichnet, in dem gemeinsame Verpflichtungen festgehalten wurden. Seither setzen die europäischen Behörden die vereinbarten Bedingungen nach den geltenden Rechtsverfahren um.
Donald Trump hatte kürzlich angedeutet, die EU komme ihren Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht nach. Die Europäische Kommission entgegnete darauf, dass alle Zusagen planmäßig erfüllt würden.
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Um Transparenz zu gewährleisten, haben EU-Vertreter die US-Regierung über jeden Schritt auf dem Laufenden gehalten. Regelmäßige Updates sollen Missverständnisse vermeiden. Die Stellungnahme der Kommission bestätigt, dass das Handelsabkommen wie vorgesehen voranschreitet. Die gesetzgeberischen Arbeiten laufen, und die USA erhalten weiterhin detaillierte Briefings. Verzögerungen oder Verstöße gegen die Vereinbarung wurden nicht gemeldet.
