Großbritannien kehrt zu Erasmus zurück und nähert sich der EU an – Brexit-Kurswechsel unter Starmer
Emil Lange
Großbritannien kehrt zu Erasmus zurück und nähert sich der EU an – Brexit-Kurswechsel unter Starmer
Die britische Regierung hat Schritte unternommen, um die Beziehungen zur EU wieder aufzubauen, und angekündigt, dem Bildungsprogramm Erasmus beizutreten sowie Lebensmittel- und Agrarstandards an die Brüsseler Vorgaben anzupassen. Premierminister Sir Keir Starmer schlug zudem einen UK-EU-Gipfel für diesen Sommer vor – ein deutliches Signal für eine Neuausrichtung der Beziehungen nach dem Brexit.
Die Pläne stoßen bei politischen Gegnern auf scharfe Kritik. Konservative werfen der Labour-Partei vor, den Iran-Konflikt als Vorwand zu nutzen, um eine engere Anbindung an die EU voranzutreiben.
Die Regierung bestätigte die Rückkehr zum EU-Programm Erasmus und sagte Mittel in Höhe von bis zu 6 Milliarden Pfund über sieben Jahre zu. Dies folgt auf Forderungen führender Labour-Politiker nach einer vertieften Zusammenarbeit mit Brüssel. Starmer deutete zudem eine mögliche Angleichung an den Binnenmarkt an, auch wenn offizielle Pläne dafür noch nicht vorlägen.
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In einer Rede betonte der Premierminister, dass engere EU-Bindungen wirtschaftliche und sicherheitspolitische Vorteile bringen würden – besonders angesichts der Spannungen nach dem Iran-Konflikt. Er unterstrich die Notwendigkeit einer "stärkeren Partnerschaft", um gemeinsame Herausforderungen zu bewältigen.
Die Opposition reagierte umgehend mit scharfer Kritik. Die Schattenaußenministerin Dame Priti Patel warf Starmer vor, "alte Brexit-Wunden wieder aufreißen" zu wollen, um von wirtschaftlichen Problemen abzulenken. Der ehemalige Tory-Minister Sir Simon Clarke bezichtigte die Regierung, den "Krieg im Golf schamlos zu instrumentalisieren, um den Brexit rückgängig zu machen". Sir Jacob Rees-Mogg rief die Konservativen dazu auf, sich gegen jeden Schritt zu wehren, der das Vereinigte Königreich "zurück in die Umlaufbahn Brüssels" ziehe.
Die Regierung hat bereits beschlossen, britische Lebensmittel- und Agrarvorschriften dauerhaft an EU-Standards anzupassen. Gleichzeitig betonen offizielle Stellen, dass es keine Pläne für einen Wiedereintritt in den Binnenmarkt oder eine institutionelle Annäherung gebe.
Die erneute Annäherung an die EU markiert einen klaren Bruch mit der bisherigen Brexit-Politik. Mit der Zusage von 6 Milliarden Pfund für Erasmus und der regulatorischen Angleichung in Schlüsselbereichen rückt Großbritannien näher an Brüssel heran. Der vorgeschlagene Gipfel im Sommer könnte die künftigen Beziehungen weiter prägen – doch die politischen Gräben in der Strategiefrage bleiben tief.
