Grüne fordern neues Klimaschutzprogramm nach extremer Hitzewelle
Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, nach der rekordverdächtigen Hitzewelle ein neues Klimaschutzprogramm vorzulegen. Lisa Badum, klimapolitische Sprecherin der Partei, kritisierte Umweltminister Carsten Schneider scharf, weil dieser seine Pläne nicht an die aktuellen Gegebenheiten angepasst habe.
Minister Schneider hatte kürzlich steigende Temperaturen als wirtschaftliches Risiko bezeichnet. Zudem wies er auf die durch die Hitzewelle verursachten Wasserknappheiten hin.
Badum erkannte zwar an, dass Schneider die wirtschaftlichen Schäden durch Extremhitze thematisiere. Gleichzeitig betonte sie jedoch, dass die aktuelle Hitzewelle aufgrund der Klimakrise vier Grad intensiver ausfalle als ohne sie. Sie erwarte von ihm, das Klimaschutzprogramm – wie von seinen eigenen Fachleuten empfohlen – fairer und wirksamer zu gestalten.
Die Politikerin warnte zudem, dass die von der SPD beschlossene Gebäudewärmegesetz-Novelle die Klimaziele gefährden könnte. Das Gesetz sehe vor, dass Öl- und Gasheizungen auch über das Jahr 2045 hinaus genutzt werden dürften – für Badum ein inakzeptabler Zustand.
Die Debatte entbrennt, während die Temperaturen neue Höchststände erreichen. Die Grünen pochen auf entschlossenere Maßnahmen zur Einhaltung der Klimaziele. Schneiders nächste Schritte zum Programm werden mit Spannung erwartet.
