INE-Präsidentin Taddei wehrt sich gegen Wahlmanipulationsvorwürfe in Sinaloa
Emil Lange
INE-Präsidentin Taddei wehrt sich gegen Wahlmanipulationsvorwürfe in Sinaloa
Guadalupe Taddei, Präsidentin des Mexikanischen Nationalen Wahlinstituts (INE), hat Vorwürfe von Unregelmäßigkeiten bei den Gouverneurswahlen 2021 im Bundesstaat Sinaloa zurückgewiesen. Sie bezeichnete die Anschuldigungen als haltlos und betonte, dass konkrete Beweise erforderlich seien, um Wahlmanipulationen nachzuweisen. Ihre Äußerungen fielen in einen weiteren Kontext der Kritik an bundesweiten Wahlreformen sowie Forderungen nach strengerer Aufsicht im Vorfeld der Wahlen 2027.
Taddei wies jüngste Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Sieg von Rubén Rocha Moya bei den Wahlen 2021 in Sinaloa als „unzutreffend“ zurück. Sie argumentierte, dass Beschwerden, die Jahre nach einer Wahl erhoben werden, wenig Gewicht hätten, wenn damals keine offiziellen Meldungen erstattet wurden. Stattdessen hob sie die laufende Zusammenarbeit des INE mit lokalen Wahlbehörden hervor, um Unregelmäßigkeiten zeitnah zu dokumentieren und zu bearbeiten.
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Kritik übte sie auch an den jüngsten Wahlreformen der Bundesregierung, die ihrer Meinung nach keine ausreichenden Instrumente bieten, um den Einsatz von Geldern aus dem organisierten Verbrechen in Wahlkämpfen nachzuverfolgen und zu belegen. Taddei warnte vor vagen Diskussionen über kriminelle Einflüsse und bestand darauf, dass Beweise gesammelt werden müssten, um dagegen wirksam vorzugehen. Zwar räumte sie ein, dass das INE nur begrenzt in der Lage sei, Strukturen der organisierten Kriminalität zu erfassen, doch betonte sie, wie wichtig es sei, einzugreifen, wenn solche Gruppen Wahlen stören.
Mit Blick auf die Wahlen 2027 bekräftigte Taddei das Engagement des INE für eine verbesserte Aufsicht. Sie schlug Systeme vor, um Finanzströme effizienter zu überwachen und verdächtige Aktivitäten schneller zu erkennen. Zudem sicherte sie INE-Mitarbeitenden, die im Vorfeld der Gouverneurswahlen Fehlverhalten melden, ihre Unterstützung zu und versprach, dass deren Hinweise formal dokumentiert werden. Ziel sei es, eine Kultur des belegbaren Whistleblowings und angemessener Reaktionen auf Unregelmäßigkeiten zu fördern.
Taddeis Aussagen unterstreichen, dass das INE auf evidenzbasiertes Handeln setzt – statt auf nachträgliche Vorwürfe. Das Institut plant, die finanzielle Überwachung zu verschärfen und die zeitnahe Meldung von Wahlverstößen zu fördern. Diese Maßnahmen sollen das Vertrauen in die anstehenden Gouverneurswahlen in Mexiko stärken.
