Jorge Messias scheitert am Senat – Lulas Kandidat für Bundesgericht abgelehnt
Emil Lange
Jorge Messias scheitert am Senat – Lulas Kandidat für Bundesgericht abgelehnt
Der brasilianische Jurist Jorge Messias ist mit seiner Bewerbung um einen Sitz am Obersten Bundesgericht gescheitert, nachdem der Senat seine Nominierung abgelehnt hat. Bei der Abstimmung stimmten 42 Senatoren gegen Messias, 34 dafür, bei einer Enthaltung. Damit muss Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nun einen neuen Kandidaten vorschlagen. Messias, der im November nominiert worden war, nahm das Ergebnis mit gelassener Resignation zur Kenntnis.
Präsident Lula hatte Messias für eine der zehn Richterstellen am Obersten Bundesgericht ins Spiel gebracht. Doch der Senatspräsident David Alcolumbre positionierte sich während des gesamten Verfahrens als entschiedener Gegner. Alcolumbre erklärte nun, dass eine neue Nominierung Lulas vor den allgemeinen Wahlen im Oktober nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt werde.
Während seiner Anhörung vor dem Senat hatte Messias versucht, durch eine konservativere Haltung die Unterstützung von rechten und rechtsextremen Senatoren zu gewinnen. Trotz dieser taktischen Ausrichtung blockierte der Senat schließlich seine Ernennung.
Nach der Niederlage äußerte sich Messias offen über das Ergebnis. Das Leben kenne "Tage des Ruhmes und Tage der Niederlage", sagte er, betonte aber, er habe seinen Auftrag dennoch erfüllt. Zudem dankte er den Senatoren, die ihm ihre Stimme gegeben hatten.
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Die Ablehnung hinterlässt eine Vakanz am Obersten Bundesgericht. Lula muss nun einen neuen Kandidaten benennen, doch eine Senatsabstimmung darüber ist vor den anstehenden Wahlen unwahrscheinlich. Mit Messias' Scheitern endet sein Vorhaben, in Brasiliens höchstes Gericht einzutreten.
