Kathmandu räumt Flussufer-Siedlungen – Tausende Menschen betroffen und obdachlos
Emil Lange
Kathmandu räumt Flussufer-Siedlungen – Tausende Menschen betroffen und obdachlos
In Kathmandu haben die Behörden damit begonnen, informelle Siedlungen entlang des Bagmati-Flusses und seiner Nebenflüsse abzureißen. Dadurch wurden Tausende Anwohner vertrieben, die seit Jahrzehnten in dem Gebiet leben. Nepals Ministerpräsident Balendra Shah verteidigt die Maßnahme als rechtmäßig – trotz wachsender Kritik von Menschenrechtsorganisationen und den Vereinten Nationen.
Im vergangenen Monat begannen Abrisskommandos damit, rund 3.500 Häuser und Bauwerke zu räumen, wobei etwa 25.000 Menschen betroffen sind. Viele dieser Anwohner haben das Land seit Jahren besetzt und über die Zeit fest gefügte Gemeinschaften an den Flussufern gebildet.
Ministerpräsident Shah beharrte darauf, dass die Räumungen nach rechtlichen Vorgaben erfolgten. Er wies Vorwürfe zurück, die Regierung handle ungerecht, und bezeichnete Versuche, unter den Anwohnern Angst zu schüren, als unbegründet. Gleichzeitig versprach er, allen obdachlosen Bürgern sicheren, würdevollen und dauerhaften Wohnraum zur Verfügung zu stellen.
Mittlerweile hat sich das Oberste Gericht eingeschaltet und der Regierung eine Begründungsaufforderung erteilt. Dies folgte auf Klagen, die die Entscheidung anfochten, Besetzer von öffentlichem Land zu entfernen. Unterdessen haben sich 1.816 Familien als Besetzer registrieren lassen, von denen 794 bereits in staatliche Unterkünfte umgesiedelt wurden.
Internationale Organisationen haben Alarm wegen der Zwangsräumungen geschlagen. Balakrishnan Rajagopal, der scheidende UN-Sonderberichterstatter, warnte vor den Risiken, die von solchen Vertreibungen ausgehen. Auch Amnesty International verurteilte die Maßnahme und bezeichnete sie als Zeichen für eine Schwächung des rechtlichen Schutzes im Land.
Die Abrisse haben Tausende Menschen obdachlos gemacht, viele Familien leben nun in provisorischen staatlichen Notunterkünften. Rechtliche Herausforderungen und internationale Kritik nehmen weiter zu, während die Regierung an ihrem Kurs festhält. Noch haben die Behörden keinen klaren Zeitplan für die Bereitstellung des versprochenen dauerhaften Wohnraums vorgelegt.
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