Milibands Öl-Lizenzen-Streit spaltet Labour – droht der Sturz des Energieministers?
Mila Voigt
Milibands Öl-Lizenzen-Streit spaltet Labour – droht der Sturz des Energieministers?
Der Druck auf Energieminister Ed Miliband wächst, nachdem er sich weigert, neue Lizenzen für Ölbohrungen in der Nordsee zu erteilen. Der Streit hat Arbeitsplatzverluste in Schottlands Ölsektor ausgelöst und Forderungen nach seiner Absetzung durch führende Labour-Abgeordnete laut werden lassen.
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Milibands Haltung, keine neuen Öl-Lizenzen zu genehmigen, hat bereits zu etwa 4.000 Stellenstreichungen in der schottischen Bohrindustrie geführt. Kritiker argumentieren, die Politik schade den Arbeitnehmern, ohne die Schwankungen bei den Energiepreisen zu bekämpfen. Stattdessen setzt er seit Langem auf "heimische, saubere Energie" aus erneuerbaren Quellen als langfristige Lösung.
Dutzende Labour-Abgeordnete fordern mittlerweile Keir Starmer auf, Miliband zu entlassen. Sie werfen ihm vor, die Sorgen der Wähler in der Lebenshaltungskrisen nicht zu verstehen. Einige Minister sollen intern geäußert haben, unter seiner Führung kaum effektiv arbeiten zu können. Unterdessen nähren Gerüchte über eine Kabinettsumbildung die Spekulation, Starmer könnte Miliband durch Vertreter des gemäßigteren Parteiflügels ersetzen.
Die Regierungssprecherin in der Downing Street lehnte eine Stellungnahme zu den Spekulationen ab, betonte jedoch, man habe "volles Vertrauen" in alle Minister. Befürworter von Milibands Abgang hoffen, sein Rücktritt würde signalisieren, dass Labour sich stärker auf die alltäglichen finanziellen Nöte der Bevölkerung konzentriert.
Der Konflikt um die Öl-Lizenzen hat die Spaltung innerhalb der Labour-Partei vertieft – Milibands Zukunft steht auf der Kippe. Eine mögliche Umbildung des Kabinetts könnte nicht nur die Energiepolitik der Regierung neu ausrichten, sondern auch das Verhältnis zur schottischen Belegschaft verändern, die stark von der Ölindustrie abhängt.
