New York führt Zwangs-Tempolimit für Dauerraser ein – wer 16 Blitzer kassiert, muss nachrüsten
Emil Lange
New York führt Zwangs-Tempolimit für Dauerraser ein – wer 16 Blitzer kassiert, muss nachrüsten
New York will härtere Strafen für Raser einführen, die wiederholt beim zu schnellen Fahren erwischt werden. Nach einem neuen Plan müssen Autofahrer, die innerhalb eines Jahres 16 oder mehr Blitzerfotos kassieren, zwingend ein Tempolimit-System in ihren Fahrzeugen installieren. Die Maßnahme findet Rückhalt bei Abgeordneten, Verkehrssicherheitsverbänden und dem Bürgermeister der Stadt.
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Das von Gouverneurin Kathy Hochul und Staatsparlamentariern unterstützte Vorhaben richtet sich gegen Fahrer mit einer Vorgeschichte exzessiven Rasens. Wer innerhalb von zwölf Monaten 16 oder mehr Geschwindigkeitsverstöße durch Blitzer bekommt, muss ein Intelligentes Geschwindigkeitsassistenzsystem (ISA) einbauen lassen. Diese Technologie nutzt GPS, um lokale Tempolimits zu erkennen, und begrenzt automatisch die Geschwindigkeit des Fahrzeugs.
Die Kosten für das Gerät trägt der Fahrzeughalter: Die Installation schlägt mit etwa 150 Dollar zu Buche, hinzu kommt eine tägliche Gebühr von vier Dollar. Für diejenigen, die die Summe nicht auf einmal zahlen können, gibt es eine Ratenzahlungsoption. Frühere Fassungen des Gesetzesentwurfs sahen bei Nichteinhaltung eine Strafanzeige wegen Ordnungswidrigkeit vor, doch dieser Passus wurde gestrichen, um Bedenken hinsichtlich des rechtlichen Gehörs Rechnung zu tragen. Stattdessen drohen Haltern nun gestaffelte Bußgelder, die im Wiederholungsfall bis zum Entzug der Fahrzeugzulassung führen können.
Wie der Sprecher der Staatsversammlung, Carl Heastie, bekannt gab, wird die Regelung für „Dauerraser“ voraussichtlich in die endgültige Haushaltsvereinbarung des Bundesstaats aufgenommen. Auch die Initiative Families for Safe Streets New York, die Angehörige von Verkehrsunfallopfern vertritt, spricht sich vehement für das Gesetz aus. Sie ist überzeugt, dass die Maßnahme durch die Eindämmung rücksichtslosen Fahrverhaltens die Zahl der Verkehrstoten senken wird.
New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani hat die Pläne öffentlich befürwortet und damit deren Umsetzung weiteren Auftrieb verliehen.
Sollte der Entwurf verabschiedet werden, wäre dies eine der schärfsten Verschärfungen gegen Rasen in den USA. Fahrer mit einer langen Liste von Verstößen müssen dann zwingend eine Geschwindigkeitsbegrenzung in ihren Fahrzeugen installieren. Das Vorhaben zielt darauf ab, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und gleichzeitig finanzielle Flexibilität für diejenigen zu bieten, die sich die Anfangskosten nicht leisten können.
