Portugal entlässt 20 Sicherheitskräfte wegen Fehlverhaltens unter neuer Führung
Emil Lange
Portugal entlässt 20 Sicherheitskräfte wegen Fehlverhaltens unter neuer Führung
Portugal hat seit Amtsantritt von Innenminister Luís Neves im Februar 20 Mitglieder der Sicherheitskräfte entlassen. Die Entlassungen folgen auf eine Reihe disziplinarischer Verfahren wegen Vorwürfen "abweichenden Verhaltens" unter Polizeibeamten. Alle Entscheidungen wurden bis zum 20. April im Amtsblatt Diário da República veröffentlicht und sind damit rechtskräftig.
Neves übernahm das Amt des Innenministers am 23. Februar und identifizierte kurz darauf mehrere anhängige Disziplinarverfahren. Betroffen waren Beamte sowohl der Polícia de Segurança Pública (PSP) als auch der Guarda Nacional Republicana (GNR). Insgesamt wurden 11 PSP-Mitglieder und 9 GNR-Angehörige aus dem Dienst entfernt.
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Die Generalinspektion für Verwaltung und Innere Angelegenheiten (IGAI) ist für die Einleitung disziplinarischer Verfahren zuständig. Nach Abschluss der Ermittlungen schlägt die Behörde dem Innenminister Sanktionen vor, der daraufhin die endgültigen Entscheidungen trifft. Neves hat deutlich gemacht, dass Fehlverhalten in den eigenen Reihen nicht toleriert werde.
Neben den Disziplinarmaßnahmen hat das Ministério da Administração Interna (MAI) zugesagt, die Ausbildung von Sicherheitskräften zu verbessern. Künftige Programme sollen sowohl polizeiliche Fähigkeiten als auch die Einhaltung der Menschenrechte stärken.
Die Entlassungen wurden bis zum Stichtag 20. April offiziell im Diário da República dokumentiert. Mit der Klärung dieser Fälle setzt das Ministerium weiterhin auf strengere Kontrollen zur Rechenschaftspflicht. Die Maßnahmen sind Teil einer umfassenderen Initiative, um Verhaltensprobleme innerhalb der portugiesischen Sicherheitskräfte zu bekämpfen.
