PS-Kongress in Viseu: Carneiro als Ministerpräsidentenkandidat und klare Front gegen Arbeitsmarktreformen
Emil Lange
PS-Kongress in Viseu: Carneiro als Ministerpräsidentenkandidat und klare Front gegen Arbeitsmarktreformen
Sozialistische Partei (PS) beschließt auf 25. Nationalkongress in Viseu Kurs für die Zukunft
Die Sozialistische Partei (PS) hat am vergangenen Wochenende in Viseu ihren 25. Nationalkongress abgehalten, auf dem wegweisende Entscheidungen für die künftige Ausrichtung der Partei getroffen wurden. José Luís Carneiro setzte sich als Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten nach den Wahlen 2026 durch, während die Parteiführung ihre Ablehnung der Arbeitsmarktreformen der Regierung bekräftigte.
Bei der Veranstaltung wurde Carlos César zudem als Parteivorsitzender wiedergewählt. Gleichzeitig riefen führende Vertreter die PS dazu auf, trotz Spannungen mit der regierenden Koalition eine konstruktive Kraft zu bleiben.
Carneiro erhält breite Rückendeckung – Klare Absage an Regierungsreformen José Luís Carneiro erhielt innerhalb der Partei überwältigende Unterstützung: Seine einzige Liste für das Nationale Komitee gewann 88,9 Prozent der Stimmen. Seine Führungsrolle wurde weiter gestärkt, als Miguel Costa Matos, ein hochrangiges Parteimitglied, ihn offiziell als künftigen Ministerpräsidentenkandidaten der PS für 2026 benannte.
Während des Kongresses machte Carneiro unmissverständlich klar, dass die Partei den Regierungsvorschlag zu den Arbeitsmarktreformen kategorisch ablehnen werde. Ana Mendes Godinho unterstrich diese Haltung und forderte einen "kompromisslosen Kampf" gegen die Reformen, die sie als Rückschritt für die Arbeitnehmerrechte um Jahrzehnte brandmarkte.
Zusammenarbeit mit der Regierung – aber mit klaren Grenzen Die PS thematisierte auch ihr Verhältnis zur Regierung in anderen Bereichen. Carneiro bestätigte zwar laufende Gespräche mit der Sozialdemokratischen Partei (PSD) in nicht-parlamentarischen Gremien, etwa beim Verfassungsgericht. Gleichzeitig warnte er jedoch mit Nachdruck: Sollte die Regierung bei richterlichen Personalentscheidungen auf Unterstützung der Rechtsextremen setzen, werde die PS ein "entschiedenes Nein" entgegenbringen. Trotz früherer Befürchtungen kam es auf dem Kongress jedoch zu keinem formalen Bruch mit der Regierung in dieser Frage.
Symbolischer Neuanfang: PS inszeniert sich als regierungsfähig In einer bewussten Abkehr von der Tradition wurde der Kongresssaal erstmals halbkreisförmig arrangiert – ein Zeichen für einen neuen Auftritt. Miguel Costa Matos betonte, die PS müsse sich als regierungsbereite Partei präsentieren und nicht nur als Juniorpartner der aktuellen Administration. Der wiedergewählte Vorsitzende Carlos César unterstrich diese Botschaft und rief die Mitglieder dazu auf, trotz dessen, was er als "Taubheit und demokratisches Defizit" der Regierung bezeichnete, lösungsorientiert zu bleiben.
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Fazit: PS rüstet sich für 2026 – mit Einheit und klaren Positionen Der Kongress festigte José Luís Carneiros Rolle als führende Figur der PS für den kommenden Wahlkampf. Die scharfe Ablehnung der Arbeitsmarktreformen und die vorsichtige, aber prinzipienfeste Haltung in Justizfragen setzen klare Grenzen für künftige Kooperationen. Gleichzeitig bleiben interne Geschlossenheit und strategische Positionierung zentrale Prioritäten, während sich die Partei auf die Wahlen 2026 vorbereitet.
