Silvester-Feuerwerk: Merz schweigt – Kommunen sollen mehr Macht bekommen

Silvester-Feuerwerk: Merz schweigt – Kommunen sollen mehr Macht bekommen

Die Verhandlungen über Silvester-Feuerwerke sollen im kommenden Jahr fortgesetzt werden – mit möglichen Änderungen im Sprengstoffrecht. Die Bundesregierung erwägt, Ländern und Kommunen mehr Spielraum zu geben, um eigene Beschränkungen zu erlassen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich indes noch nicht dazu geäußert, ob er ein Verbot befürwortet.

Insider deuten an, dass Merz möglicherweise kein Freund von Pyrotechnik ist, doch eine offizielle Haltung gibt es bisher nicht.

Innenministerin Nancy Faeser hat bereits klargestellt, dass es kein bundesweites Feuerwerksverbot geben werde. Stattdessen sollen die Gespräche 2025 auf eine Aktualisierung der Sprengstoffverordnung abzielen. Die geplanten Änderungen könnten es regionalen Behörden ermöglichen, selbst über die Regeln für Feuerwerke zu entscheiden.

Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille vermutete, Merz stehe Feuerwerken eher skeptisch gegenüber – betonte jedoch, dies sei eine persönliche Einschätzung und keine offizielle Stellungnahme. Auch aus dem Umfeld des Kanzlers verlautet, er gehöre wohl kaum zu den begeisterten Befürwortern von Böllern und Raketen.

Bisher hat sich Merz selbst nicht öffentlich zum Thema geäußert. Es gibt keine Aufzeichnungen oder Erklärungen, die seine Position zu einem möglichen Verbot klären würden.

Ohne eine klare Haltung des Kanzlers wird die Debatte vorerst ohne seine direkte Einbindung weitergehen. Die geplanten regulatorischen Anpassungen würden die Entscheidungsgewalt auf die lokale Ebene verlagern – was im nächsten Jahr zu unterschiedlichen Regelungen in den einzelnen Regionen führen könnte.