Steinmeier wünscht sich erfahrene Nachfolgerin für Bundespräsidentenamt
Mila Voigt
Steinmeier wünscht sich erfahrene Nachfolgerin für Bundespräsidentenamt
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich zu seinem bevorstehenden Amtsende und den Anforderungen an seine Nachfolge geäußert. Seine Amtszeit läuft im kommenden Jahr aus, und er hat deutlich gemacht, dass er sich einen erfahrenen Politiker oder eine erfahrene Politikerin als Nachfolger wünscht.
Steinmeier verwies dabei auf die Herausforderungen bei der Regierungsbildung und nannte insbesondere die turbulenten Koalitionsverhandlungen von 2017 als Begründung für seine Haltung. Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin solle über enge Kontakte und offene Kommunikationswege in die Parteien verfügen, um solche Krisen besser bewältigen zu können.
Zudem deutete er an, dass die nächste Bundespräsidentin voraussichtlich eine Frau sein werde. Über die Nachfolge hinaus forderte Steinmeier die Regierung auf, wichtige Reformvorhaben noch vor der Sommerpause abzuschließen. Seine eigene politische Laufbahn umfasst eine zentrale Rolle bei den Agenda-2010-Reformen als Kanzleramtsminister unter Bundeskanzler Gerhard Schröder.
In der öffentlichen Debatte geht es vor allem um die Frage, ob der nächste Bundespräsident oder die nächste Bundespräsidentin ein etabliertes Parteimitglied oder eine unabhängige Persönlichkeit sein sollte. Steinmeier äußerte sich auch zu internationalen Themen: Er bezeichnete das Iran-Atomabkommen von 2015 als ein starkes und detailliertes Übereinkommen und begrüßte Bemühungen, die Spannungen zwischen den USA und dem Iran zu verringern.
Steinmeiers Amtszeit endet im nächsten Jahr. Seine Präferenz für einen politisch gut vernetzten Nachfolger spiegelt die Lehren aus vergangenen Regierungsbildungskrisen wider. Die Diskussion über das Profil des künftigen Staatsoberhaupts dauert an – seine Äußerungen verleihen ihr zusätzliches Gewicht.
