Warum der Bundestag die Regenbogenflagge nur am 17. Mai hisst – nicht beim CSD
Mila Voigt
Warum der Bundestag die Regenbogenflagge nur am 17. Mai hisst – nicht beim CSD
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat bestätigt, dass die Regenbogenflagge während des Berliner Christopher Street Day (CSD) im Juli nicht über dem Deutschen Bundestag wehen wird. Die Entscheidung, die bereits im vergangenen Jahr so getroffen wurde, lenkt erneut die Aufmerksamkeit darauf, wie der Bundestag LGBTQ+-Sichtbarkeit würdigt.
Stattdessen wird die Flagge nur am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie, gehisst. Bas begründete ihre Wahl mit der historischen Bedeutung dieses Datums: Am 17. Mai 2002 verabschiedete der Bundestag einen Beschluss zur Rehabilitation der homosexuellen Opfer der NS-Justiz. Für sie sei dies daher der passendste Zeitpunkt, um die Flagge zu zeigen.
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Schon im letzten Jahr hatte die gleiche Entscheidung für Diskussionen gesorgt. Kritiker argumentierten, der CSD – eine der wichtigsten Veranstaltungen für queere Rechte – verdiene ebenfalls Anerkennung. Der diesjährige Berliner CSD findet am 24. und 25. Juli statt, doch der Bundestag wird an diesen Tagen keine Regenbogenflagge hissen. An allen anderen Tagen wehen über dem Parlament ausschließlich die deutsche und die Europaflagge.
Seit Bas ihr Amt angetreten hat, wird die Regenbogenflagge am 17. Mai über dem Bundestag gehisst. Sie betont, dass dieses Datum, das mit einem offiziellen Parlamentsbeschluss verbunden ist, der einzige Anlass für das Zeigen der Flagge bleibt. Der Bundestag wird die Regenbogenflagge auch künftig nur einmal im Jahr – am 17. Mai – hissen. Die CSD-Feierlichkeiten im Juli werden ohne die Flagge über dem Parlament stattfinden. Die Entscheidung unterstreicht die Bedeutung des historischen Beschlusses, lässt die weitere Debatte darüber aber ungelöst.
