Wiesbadener Stadtrat debattiert über Umwelt, Bildung und Wohnungsbau
Hannah Richter
Wiesbadener Stadtrat debattiert über Umwelt, Bildung und Wohnungsbau
Öffentliche Ausschusssitzungen des Wiesbadener Stadtrats nächste Woche
In der kommenden Woche findet im Wiesbadener Rathaus am Schlossplatz 6 eine Reihe öffentlicher Ausschusssitzungen statt. Auf der Tagesordnung stehen Themen von Umweltpolitik über Kürzungen im Bildungsbereich bis hin zum sozialen Wohnungsbau. Jede Sitzung beginnt mit der Wahl einer oder eines Vorsitzenden.
Die ersten Termine sind am Dienstag, 5. Mai, um 17:00 Uhr. Der Umweltausschuss berät über Baumflanzungsprojekte, Heizsysteme auf Biomassebasis und die Initiative „Entsiegelung“ (Depave). Parallel dazu befasst sich der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege mit Frauengesundheitsdiensten und Übergangshäusern für Gewaltopfer.
Am Mittwoch, 6. Mai, tagen drei Gremien. Der Rechnungsprüfungsausschuss trifft sich um 17:00 Uhr, um die Verwendung von Parteimitteln und Kooperationen mit Online-Medien zu prüfen. Zeitgleich behandelt der Sozialausschuss den Betrieb von Kitas, den Missbrauch geförderter Wohnungen sowie Wohnungsbörsen.
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Die letzten Sitzungen finden am Donnerstag, 7. Mai, statt. Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Städtepartnerschaften diskutiert über Kürzungen der Unterrichtsstunden, Schüleraustauschprogramme und die Finanzierung des Stadtmuseums. Gleichzeitig setzt sich der Mobilitätsausschuss mit der Vergabe von Parkplätzen, Tempolimit-Anpassungen, kostenlosem Busverkehr an Samstagen und Regelungen für E-Scooter-Parkplätze auseinander.
Schwerpunktthemen der Sitzungen sind unter anderem die Wärmewende, die Finanzierung von Influencer-Kampagnen sowie weitreichende politische Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt.
Alle Beratungen sind öffentlich und finden im Rathaus statt. Die Ergebnisse könnten die Politik in den Bereichen Verkehr, Bildung, Wohnen und Nachhaltigkeit prägen. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, als Zuschauerinnen und Zuschauer teilzunehmen.
