Wikipedia bleibt in Indonesien online: Kompromiss mit der Regierung erreicht
Mila Voigt
Wikipedia bleibt in Indonesien online: Kompromiss mit der Regierung erreicht
Die Wikimedia Foundation hat sich mit der indonesischen Regierung auf eine Lösung in der Frage neuer Registrierungsvorschriften für Wikipedia geeinigt. Der Kompromiss folgt auf eine Phase der Spannungen, nachdem Beamte gedroht hatten, die Plattform zu sperren, falls sie den Anforderungen nicht innerhalb einer Woche nachkomme.
Die Stiftung hatte zuvor Bedenken geäußert, dass die geplanten Auflagen die Meinungsfreiheit und den Datenschutz der Nutzer gefährden könnten. Das indonesische Ministerium für Kommunikation und digitale Angelegenheiten verlangt von allen Anbietern elektronischer Systeme, sich vor der Aufnahme ihrer Dienste im Land zu registrieren. Bereits im Oktober hatte die Regierung die lokale Lizenz von TikTok vorübergehend ausgesetzt, nachdem der Konzern sich geweigert hatte, Daten im Zusammenhang mit gewalttätigen Protesten herauszugeben.
Auch Wikipedia stand vor einer ähnlichen Frist: Die Behörden warnten, die Seite zu blockieren, falls die Registrierung nicht innerhalb von sieben Tagen erfolge. Doch ein kürzlich stattfindendes Treffen zwischen der Wikimedia Foundation und Vertretern des Ministeriums führte zu einer konstruktiven Gesprächsbasis.
Das Ministerium betonte, dass es sich bei der Registrierung um einen rein administrativen Vorgang handele. Es versicherte, dass damit keine Anweisungen zur Löschung rechtmäßiger Inhalte oder Forderungen nach Offenlegung von Nutzerdaten verbunden seien. Auf Grundlage dieser Zusagen kündigte die Stiftung an, die notwendigen Schritte zur Vollendung der Registrierung einzuleiten.
Die Einigung beseitigt die akute Gefahr einer Sperrung von Wikipedia in Indonesien. Die Stiftung wird sich nun darauf konzentrieren, die administrativen Anforderungen zu erfüllen, um den Zugang für die Nutzer aufrechtzuerhalten.
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Laut den vereinbarten Bedingungen kann der Betrieb der Plattform ohne zusätzliche Einschränkungen bei Inhalten oder Datenschutzbestimmungen fortgesetzt werden.
