Zukunft von Old Texas Town ungewiss: Räumungsklage nach gescheiterten Verhandlungen
Emil Lange
Zukunft von Old Texas Town ungewiss: Räumungsklage nach gescheiterten Verhandlungen
Die Verhandlungen über die Zukunft des Old Texas Town sind zwischen dem Eigentümer, der Firma Dr. Aldinger & Fischer, und dem Bezirksamt Spandau gescheitert. Der Abbruch der Gespräche hat den Verein Old Texas Town nun mit einer Räumungsklage konfrontiert. Sein Pachtvertrag ist bereits abgelaufen, und eine neue Einigung konnte nicht erzielt werden.
Das Bezirksamt Spandau hatte zunächst eine Laufzeit von zwölf Jahren vorgeschlagen, in der Old Texas Town auf dem Gelände bleiben sollte. Später reduzierte es das Angebot auf acht Jahre. Beide Vorschläge lehnte der Eigentümer ab, der lediglich eine fünfjährige Übergangsregelung akzeptieren wollte.
Der Eigentümer strebte zudem eine mittelfristige gewerbliche Entwicklung des Geländes an. Der derzeitige Bebauungsplan aus dem Jahr 2012 sieht eine solche Nutzung jedoch nicht vor. Das Bezirksamt bestätigte, dass keine Pläne zur Änderung der Bauvorschriften bestünden.
Die Verhandlungen platzten schließlich, nachdem das Bezirksamt die Erteilung einer vorläufigen Baugenehmigung verweigerte. Dr. Aldinger & Fischer lehnte es zudem ab, über die fünfjährige Duldsfrist hinauszugehen. Das Bezirksamt bestreitet, rechtliche Sicherheit verweigert zu haben, besteht jedoch auf gegenseitiger Planungssicherheit.
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Da die Gespräche nun feststecken, droht dem Verein Old Texas Town eine gerichtliche Räumung des Geländes. Die gewerblichen Entwicklungspläne des Eigentümers bleiben durch die bestehenden Bauvorschriften blockiert. Das Bezirksamt hält an seiner Position fest und lässt dem Verein damit keinen genehmigten Weg in die Zukunft.
