AfD lehnt Ilse Aigner als mögliche Bundespräsidentin ab – "Zu parteiisch"
Lina Seidel
AfD lehnt Ilse Aigner als mögliche Bundespräsidentin ab – "Zu parteiisch"
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich gegen eine mögliche Kandidatur von Ilse Aigner für das Amt der Bundespräsidentin ausgesprochen. Parteichefin Alice Weidel kritisierte Aigners politischen Werdegang und warf ihr vor, zu eng mit der CSU verbunden zu sein. Die AfD argumentiert, dass das künftige Staatsoberhaupt neutral und über alle Parteigrenzen hinweg respektiert sein müsse.
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Aigner amtiert derzeit als Präsidentin des Bayerischen Landtags. Ihr Name wird als mögliche Kandidatin für die deutsche Bundespräsidentschaft gehandelt. Die AfD lehnt sie jedoch als geeignete Bewerberin ab.
Alice Weidel behauptet, Aigner habe in ihrer Amtszeit wiederholt CSU-Interessen über die Rechte der Opposition gestellt. Dieser Track Record mache sie laut Weidel für ein Amt ungeeignet, das alle Bürgerinnen und Bürger unparteiisch vertreten solle.
Die AfD besteht darauf, dass der Bundespräsident eine Persönlichkeit des breiten Konsenses sein müsse, frei von parteipolitischer Bindung. Weidel betonte, die Position dürfe nicht mit einer aktiven Parteipolitikerin besetzt werden. Stattdessen müsse die Kandidatin oder der Kandidat das Vertrauen aller Fraktionen im Parlament genießen.
Im Mittelpunkt der AfD-Ablehnung steht Aigners vermeintliche Parteilichkeit. Als Bundespräsidentin müsste sie über den Parteienstreit erhaben handeln. Die Debatte zeigt, wie unterschiedlich die Ansichten darüber sind, ob eine Kandidatin mit starken Parteibindungen die neutrale Rolle des Amts erfüllen kann.
