Berliner Verkehrsstaatssekretär Bonde feiert einjähriges Jubiläum - Grüne: Viel Show, wenig Plan

Berliner Verkehrsstaatssekretär Bonde feiert einjähriges Jubiläum - Grüne: Viel Show, wenig Plan

Bondes erstes Jahr als Berliner Verkehrsstaatssekretärin – Grüne: Viel Show, wenig Plan

Teaser: Die Grünen im Abgeordnetenhaus ziehen nach einem Jahr eine scharfe Bilanz der CDU-Verkehrsstaatssekretärin. Die Kritik fällt vernichtend aus.

Artikel: Die Berliner Grünen haben Verkehrsstaatssekretärin Ute Bonde (CDU) nach ihrem ersten Amtsjahr scharf angegriffen. Die Politikerin, die seit Mai vergangenen Jahres für Verkehr, Mobilität, Klimaschutz und Umwelt zuständig ist, habe zentrale Versprechen nicht eingelöst, so der Vorwurf. Gegner werfen ihr vor, Projekte blockiert und Klimaschutzmittel drastisch gekürzt zu haben.

Werner Graf, Fraktionsvorsitzender der Grünen, kritisierte Bonde besonders für den Rückbau bei der Radverkehrsförderung. Unter ihrer Führung sei der Ausbau von Radwegen zum Erliegen gekommen, und die Finanzierung von Kiezblocks – lokalen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen – sei massiv zusammengestrichen worden. Auch die Klimaschutzbudgets seien stark reduziert worden, sodass viele Initiativen ohne Unterstützung dastehen.

Graf warf der Staatssekretärin zudem vor, Krisen wiederholt kleingeredet zu haben. Als Beispiel nannte er ihre abwiegelnde Haltung im Abgeordnetenhaus, als es um die angeschlagene BVG, Berlins Nahverkehrsbetrieb, ging. Statt auf die Probleme einzugehen, habe Bonde sie beiseitegeschoben. Auch ihre Lösungsvorschläge bezeichnete Graf als realitätsfern – etwa ihre Idee eines Magnetschwebebahn-Projekts für Berlin. Selbst wenn Bonde Initiativen vorlege, blockiere ihre eigene Partei diese oft, sodass kaum Handlungsmöglichkeiten blieben.

Nach einem Jahr im Amt bleibt Bondes Bilanz umstritten. Die Grünen bilanzieren: gestoppte Projekte, Mittelkürzungen und fehlende Fortschritte. Ohne Kurskorrektur drohen Berlins Verkehrs- und Klimaziele weiter auf der Strecke zu bleiben.