César sichert sich PS-Vorsitz und warnt vor gefährlichen Bündnissen in Portugal
Mila Voigt
César sichert sich PS-Vorsitz und warnt vor gefährlichen Bündnissen in Portugal
Carlos César hat auf dem 25. Parteitag seine Wiederwahl zum Vorsitzenden der Sozialistischen Partei (PS) gesichert und damit eine weitere Amtszeit an der Spitze der Partei begonnen. In seiner Rede warnte er, dass die verfassungsmäßigen Werte Portugals derzeit durch gefährliche politische Bündnisse bedroigt seien – eine Entwicklung, die selbst Gemäßigtere im konservativen Lager überrasche.
César begann mit einer Würdigung der PS für ihre Unterstützung des Präsidentschaftskandidaten António José Seguro zum richtigen Zeitpunkt und in der richtigen Form. Gleichzeitig hob er Seguros Rolle als Staatspräsident hervor und betonte dessen Bemühungen, das demokratische Gleichgewicht zu wahren.
Anschließend richtete der PS-Vorsitzende seinen Fokus auf die aktuelle Regierung und warf ihr vor, Angriffe auf die Sozialistische Partei und die Werbung um rechtsextreme Unterstützung über die Bedürfnisse der Bürger zu stellen. Die politische Stabilität des Landes liege nun in den Händen von Ministerpräsident Luís Montenegro und seiner Regierung, so César.
Scharf kritisierte er die Bilanz der Regierung: Noch nie seien so viele Versprechen so schnell gebrochen oder so vieles so schlecht umgesetzt worden. Die PS müsse beweisen, dass sie verantwortungsvoll regieren könne – selbst aus der Opposition heraus –, indem sie Lösungen anbiete statt nur Kritik zu üben. Die Partei stehe fest zu ihren Vorschlägen, werde sich aber keinem Druck beugen, betonte er.
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Zum Abschluss unterstrich César, dass die PS zeigen müsse, dass sie Teil der Lösung sei und nicht bloß eine Stimme der Anklage. Die Versäumnisse der Regierung, so seine Argumentation, schadeten dem Land, während diese sich in politischen Machtspielen verliere.
Der wiedergewählte PS-Vorsitzende hat damit eine klare Marsroute für seine Partei vorgegeben: Sie will gute Regierungsführung vorantreiben und gleichzeitig die Regierung zur Rechenschaft ziehen. Seine Äußerungen deuten auf eine kämpferische Haltung hin, mit der sich die PS als konstruktive Alternative in einer Zeit wachsender Sorge um die politische Stabilität positioniert.
