CLARITY Act: Warum die DeFi-Regulierung im US-Senat stockt und was jetzt passiert
Hannah Richter
CLARITY Act: Warum die DeFi-Regulierung im US-Senat stockt und was jetzt passiert
CLARITY Act des US-Senats bleibt umstritten – Streit um DeFi-Regulierung verzögert Fortschritt
Der CLARITY Act des US-Senats bleibt ein heiß diskutiertes Thema, während Abgeordnete weiterhin über strittige Passagen des Gesetzesentwurfs verhandeln. Die Senatorin Cynthia Lummis betonte wiederholt die Bedeutung des Gesetzes, um Entwickler im Bereich dezentraler Finanzen (DeFi) vor rechtlichen Risiken zu schützen. Doch Bedenken hinsichtlich der genauen Formulierung – insbesondere in Titel 3 – haben zu Verzögerungen bei der Verabschiedung geführt.
Eine geplante Sitzung des Senatsausschusses für Bankwesen zur Detailberatung des Entwurfs wurde verschoben, um mehr Zeit für Verhandlungen zu gewinnen. Die Blockade folgt auf überparteiliche Änderungen an Titel 3, der sich gegen illegale Finanzgeschäfte richtet, bei Experten jedoch Alarm ausgelöst hat. Der Rechtsexperte Jake Chervinsky warnte, die aktuelle Fassung könnte nicht-verwahrende Entwickler – also solche, die keine Kundengelder verwalten – fälschlich als Geldtransferdienstleister einstufen.
Eine solche Klassifizierung würde sie zwingen, strenge Auflagen wie Kundenidentifikationsprüfungen (KYC) einzuhalten. Chervinsky argumentiert, dass derartige Vorschriften die DeFi-Branche schwer beschädigen würden. Gleichzeitig erschweren anhaltende Debatten über die Regulierung von Stablecoins – insbesondere solcher, die an Bankeinlagen gekoppelt sind – die Verhandlungen zusätzlich.
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Senatorin Lummis hat mehrmals hervorgehoben, dass die Verabschiedung des CLARITY Act entscheidend sei, um DeFi-Entwickler vor möglichen juristischen Konsequenzen zu bewahren. Sie behauptet, der Entwurf biete den bisher stärksten Schutz für die Branche. Trotz der Nachbesserungen bleibt das Gesetz jedoch in der Prüfphase, während die Abgeordneten weiterhin an Präzisierung von Formulierungen und Umfang arbeiten.
Die Zukunft des CLARITY Act hängt nun davon ab, ob die Streitpunkte zu finanziellen und regulatorischen Details geklärt werden können. Sollte er verabschiedet werden, könnte er die Compliance-Regeln für DeFi-Entwickler und Stablecoin-Anbieter grundlegend verändern. Bis dahin dauern die Verhandlungen an, während die Politiker einen Ausgleich zwischen Aufsichtspflichten und Innovationsförderung suchen.
