15 March 2026, 08:01

Einheitlicher Wahltermin für Landtagswahlen: Grüne, SPD und CDU zeigen sich offen

Eine Deutschlandkarte mit hervorgehobenen Bundesländern in rot und blau, die die Ergebnisse der Wahl 2016 zeigt, einschließlich der Namen der Kandidaten und des Wahldatums.

Nouripour fordert Fortschritt bei der Zusammenlegung von Wahlterminen - Einheitlicher Wahltermin für Landtagswahlen: Grüne, SPD und CDU zeigen sich offen

Forderung nach einheitlichem Wahltermin für alle Landeswahlen gewinnt parteiübergreifende Unterstützung

Die Idee, alle Landtagswahlen in Deutschland an einem gemeinsamen Tag abzuhalten, findet zunehmend Zustimmung über die Parteigrenzen hinweg. Bundestagsvizpräsident Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) hat vorgeschlagen, die Wahltermine zu synchronisieren, um den Wahlkalender zu vereinfachen. Sein Plan wird bereits von führenden Vertretern der SPD und der CDU unterstützt.

Aktuell legen die Bundesländer ihre Wahltermine selbst fest, was zu einer zersplitterten Terminplanung führt. Baden-Württemberg stimmt am 8. März 2026 ab, Rheinland-Pfalz am 22. März 2026, Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 und Mecklenburg-Vorpommern am 20. September 2026. Eine formelle Abstimmung zwischen den Ländern gibt es nicht.

Nouripour argumentiert, dass eine Angleichung der Termine den Prozess effizienter gestalten würde. Zudem schlägt er vor, bei vorzeitiger Auflösung eines Landtages die Legislaturperiode anzupassen, damit die nächste Wahl mit dem einheitlichen Termin zusammenfällt. Seiner Ansicht nach könnte der politische Wille mögliche Bedenken der Länder ausräumen.

Die Unterstützung für den Vorschlag wächst. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat sich öffentlich hinter die Initiative gestellt. Auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann äußerte sich positiv – ein Zeichen für das breite Interesse der großen Parteien.

Die Reform würde eine grundlegende Veränderung in der Organisation der Landtagswahlen bedeuten. Falls umgesetzt, ersetzte sie das bisherige System der individuellen Terminplanung durch einen bundesweiten Wahltermin. Bisher liegt keine offizielle Reaktion der Landesregierungen vor.

Quelle

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