Felix Klein warnt vor TikTok und Telegram als "Brandbeschleuniger für Antisemitismus"
Emil Lange
Felix Klein warnt vor TikTok und Telegram als "Brandbeschleuniger für Antisemitismus"
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat Alarm wegen der rasanten Verbreitung antisemitischer Inhalte auf Plattformen wie TikTok und Telegram geschlagen. In einem aktuellen Interview bezeichnete er diese Netzwerke als „Brandbeschleuniger für Antisemitismus“ und forderte strengere Kontrollen, bevor seine Amtszeit Ende August endet.
Im Gespräch mit der Rheinischen Post (Samstagsausgabe) warnte Klein vor der wachsenden Gefahr von Hass im Netz. Er kritisierte Plattformbetreiber, die sich ihrer Verantwortung entzögen, indem sie behaupteten, lediglich Inhalte zu hosten. Seiner Ansicht nach müssten dieselben presserechtlichen Standards, die offline gelten, auch im digitalen Raum Anwendung finden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Beauftragte wies zudem auf ein besorgniserregendes Muster hin: Antisemitische Netzwerke agierten mittlerweile global, wobei identische Inhalte in verschiedenen Ländern auftauchten. Die Gegenmaßnahmen blieben jedoch zersplittert und würden vor allem auf nationaler Ebene ergriffen – eine Lücke, die er als „strukturellen Nachteil“ bezeichnete.
Angesichts seines bevorstehenden Abschieds drängte Klein die Regierung, noch vor Beginn der Berliner Sommerpause Anfang Juli eine Nachfolge zu regeln. Jede Verzögerung könnte die Stelle unbesetzt lassen und die Bemühungen im Kampf gegen Antisemitismus schwächen.
Kleins Warnungen fallen in eine Zeit, in der die Forderungen nach schärferen Online-Regulierungen lauter werden. Sein Ausscheiden im Sommer lässt der Regierung nur ein kleines Zeitfenster zum Handeln. Ohne eine rechtzeitige Nachfolge droht die Überwachung antisemitischer Inhalte ins Stocken zu geraten.
