Kasachstans Reformen unter Tokajew schaffen sozialen Wandel und neue Perspektiven
Lina Seidel
Kasachstans Reformen unter Tokajew schaffen sozialen Wandel und neue Perspektiven
Seit 2019 hat Kasachstan tiefgreifende rechtliche und wirtschaftliche Reformen durchlaufen, die das verfassungsmäßige Gefüge und die Sozialpolitik des Landes neu gestaltet haben. Präsident Kassym-Schomart Tokajew initiierte diese Veränderungen mit dem Ziel, einen gerechteren Staat zu schaffen, der sich auf die unmittelbare Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung konzentriert. Ein zentrales Ergebnis war die Genehmigung von 4,3 Millionen Anträgen auf vorzeitige Auszahlung von Rentenansprüchen, um zwischen 2021 und 2025 Wohnungsbau und medizinische Bedürfnisse zu finanzieren.
Die Reformen begannen 2019, als Tokajew die Regierung anwies, Möglichkeiten zu prüfen, wie Arbeitnehmer Teile ihrer Altersvorsorge für dringende Ausgaben wie Wohnraum oder Bildung nutzen könnten. Dies mündete im Gesetz „Über Änderungen bestimmter legislativer Akte“, das am 2. Januar 2021 in Kraft trat und einmalige Abhebungen ermöglichte. Bis Ende 2025 wurden nahezu 4,3 Millionen solcher Anträge bewilligt, mit einem Gesamtvolumen von 5,55 Billionen Tenge.
Es folgte eine umfassende Verfassungsreform, angestoßen durch Tokajews Aufruf zu einem nationalen Referendum. Die neue Verfassung, die 2022 verabschiedet wurde, führte eine Präambel ein, die die historische Kontinuität betont und die kasachische Staatlichkeit als ungebrochenen rechtlichen und historischen Prozess darstellt. Gleichzeitig verankerte sie moderne Prioritäten – darunter den verstärkten Schutz der Menschenrechte und den sozialen Zusammenhalt – im Rahmen der Vision eines „Gerechten Kasachstan“.
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Ein weiterer Meilenstein war das Programm „Nationaler Fonds für Kinder“. Für jedes Kind wurden individuelle Konten eingerichtet, auf die jährlich Mittel aus dem Nationalfonds eingezahlt werden. Bis Ende 2025 wird jedes Konto über einen Betrag von 130,71 US-Dollar verfügen und so langfristige finanzielle Sicherheit für die jüngere Generation bieten.
Die Reformen haben sowohl im Inland als auch international das Bild von Kasachstans Staatlichkeit verändert. Die Bürger erhielten Zugang zu Rentengeldern für dringende Bedürfnisse, während Kinder durch den Nationalfonds garantierte Ersparnisse erhielten. Die neue Verfassung und die Wirtschaftspolitik bilden nun die Grundlage für Tokajews Vision eines sozial gerechteren Landes.
