New York will Gotteshäuser vor Protesten und Einschüchterungen schützen
Mila Voigt
New York will Gotteshäuser vor Protesten und Einschüchterungen schützen
Der Stadtrat von New York hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Gotteshäuser vor Belästigung und Behinderungen während Protesten schützen soll. Der Vorstoß erfolgt nach Vorfällen, bei denen Gläubige vor religiösen Stätten eingeschüchtert wurden – darunter die Park-East-Synagoge im November 2022. Das Gesetz zielt darauf ab, Sicherheit mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit in Einklang zu bringen.
Im November 2022 hatten Demonstranten vor der Park-East-Synagoge eine feindselige Atmosphäre geschaffen und Gläubigen den freien Zutritt erschwert. Die Stadt räumte später ein, dass der Eingang der Synagoge während der Kundgebung nicht freigehalten worden war. Nur wenige Wochen später kam es zu einem ähnlichen Vorfall vor einer Jeschiwa in Kew Gardens, Queens.
Der vorgeschlagene Gesetzentwurf verpflichtet die New Yorker Polizei (NYPD), einen Plan zur Bekämpfung von körperlichen Blockaden, Verletzungen und Einschüchterungen in der Nähe von Gotteshäusern zu entwickeln. Zudem schreibt er Sicherheitsperimeter vor, um einen sicheren Zugang zu gewährleisten, während ausdrücklich das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit geschützt wird. Rabbiner Arthur Schneier, ein 96-jähriger Überlebender des Holocaust, betonte, dass niemand Angst haben sollte, seine religiöse Stätte zu betreten oder zu verlassen.
Das Gesetz soll alle Glaubensgemeinschaften schützen – unabhängig von ihrer Religion oder ihrem Standort. Bisher gibt es keine öffentlich dokumentierten spezifischen Maßnahmen der NYPD für ähnliche Vorfälle.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Wird der Entwurf verabschiedet, muss die NYPD strukturierte Sicherheitspläne für Gotteshäuser umsetzen. Die Maßnahmen sind darauf ausgelegt, künftige Störungen zu verhindern, ohne die verfassungsmäßigen Rechte einzuschränken. Stadtvertreter haben versichert, dass das Gesetz gleichberechtigt für alle religiösen und Bildungseinrichtungen gelten wird.
