Rechenfehler führt zu Millionen-Überzahlung bei Auslandszulagen für Beamte
Emil Lange
Rechenfehler führt zu Millionen-Überzahlung bei Auslandszulagen für Beamte
Die deutsche Regierung hat Auslandszulagen an Beamte im Auslandseinsatz überzahlt. Ein Rechenfehler führte dazu, dass die Zonenstufen an mehreren Standorten zu hoch eingestuft wurden. Von dem Fehler betroffen war etwa ein Drittel aller Auslandsdienstposten, darunter auch Standorte in Litauen.
Der Fehler ging auf eine Fehlberechnung eines privaten Unternehmens zurück, das für die Festlegung der Zonenstufen zuständig ist. Diese Stufen bestimmen die Höhe der Zulagen für Beamte im Auslandseinsatz. Bei der Bewertung werden Preisunterschiede für Waren und Dienstleistungen im Vergleich zu Berlin sowie nicht materielle Faktoren berücksichtigt.
Durch den Fehler entstand ein finanzieller Schaden von rund fünf Millionen Euro. Die Regierung hat den Fehler inzwischen bei den diesjährigen Anpassungen korrigiert. Allerdings verhindern rechtliche Vorgaben, dass die überzahlten Beträge von den betroffenen Beamten zurückgefordert werden können.
Das Auswärtige Amt prüft nun, ob Schadensersatzansprüche gegen das für die Fehlberechnung verantwortliche Unternehmen geltend gemacht werden sollen. Die korrigierten Zonenstufen gelten für künftige Zahlungen. Aufgrund bestehender rechtlicher Beschränkungen kann die Regierung die überzahlten Summen nicht zurückfordern. Noch ist offen, welche Schritte gegen das beteiligte Unternehmen eingeleitet werden.
