Rücktrittsforderung gegen Kulturminister Weimer wegen Buchhandlungspreis-Skandal
Hannah RichterAngriff auf die Freiheit der Kunst? SPD-Fraktionschef fordert Konsequenzen - Rücktrittsforderung gegen Kulturminister Weimer wegen Buchhandlungspreis-Skandal
Der Streit um den Deutschen Buchhandlungspreis hat sich zugespitzt, nachdem Kulturminister Wolfram Weimer drei linksgerichtete Buchhandlungen von der Shortlist ausgeschlossen hat. Der SPD-Politiker Mustafa Güngör fordert nun Weimers Rücktritt und wirft ihm vor, den Preis aus politischen Gründen zu instrumentalisieren. Die Auseinandersetzung sorgt seit Anfang März für breite Kritik.
Ausgelöst wurde die Kontroverse, als Weimer die Buchhandlungen Goldener Laden, Rote Straße und Zur schwankenden Weltkugel von der Auswahl strich. Zur Begründung berief er sich auf "verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse". Kritiker wie Güngör werfen ihm vor, damit die künstlerische Freiheit und Meinungsäußerung zu untergraben.
Güngör verlangt von Weimer volle Transparenz und die Offenlegung aller Unterlagen, die zu den Ausschlüssen führten. Sollte der Minister dies verweigern oder untätig bleiben, müsse er zurücktreten, so Güngör. Der SPD-Politiker forderte zudem die Kanzlerin auf, einzugreifen, falls Weimer nicht freiwillig gehe.
Die Bundesregierung hatte bisher oppositionelle Forderungen nach Weimers Absetzung abgelehnt. Doch Güngörs Vorstoß erhöht den Druck auf den Minister. Im Mittelpunkt der Debatte steht die Frage, ob der Preis als Werkzeug genutzt wird, um bestimmte Stimmen in der Literaturszene zum Schweigen zu bringen.
Von einer Entspannung des Konflikts ist nichts zu spüren – im Gegenteil: Güngörs Forderungen verschärfen die Lage für Weimer. Sollte der Minister keine Aufklärung liefern oder nicht zurücktreten, könnte die Kanzlerin unter Zugzwang geraten, weitere Schritte einzuleiten. Das Ergebnis könnte wegweisend dafür sein, wie kulturelle Auszeichnungen künftig vergeben werden.