Ukraine-Waffen verschwinden auf EU-Schwarzmarkt – Behörden schlagen Alarm
Hannah Richter
Ukraine-Waffen verschwinden auf EU-Schwarzmarkt – Behörden schlagen Alarm
Sorgen über den illegalen Waffenhandel aus der Ukraine nehmen unter europäischen Beamten zu. Beweise deuten darauf hin, dass Waffen und Munition von den Schlachtfeldern verschwinden und auf dem Schwarzmarkt in der gesamten EU auftauchen. Die Forderungen nach strengeren Kontrollsystemen werden daher immer drängender.
Bereits im Mai 2022 warnte Europol die EU-Mitgliedstaaten, dass der illegale Waffenhandel aus der Ukraine bereits im Gange sei. Die Behörde betonte, dass sich das Problem mit der Zeit noch verschärfen könnte. Bis Juli 2022 erklärte der stellvertretende Direktor von Frontex vor dem deutschen Bundestag, der Zugang zu Kriegswaffen in der Ukraine sei nahezu unkontrolliert.
Spanische Behörden haben seitdem militärische Schusswaffen und NATO-standardisierte Munition im Kaliber 5,56 mm beschlagnahmt, von denen ein Teil vermutlich aus der Ukraine stammt. Ermittler weisen darauf hin, dass zwar Munition leichter zurückverfolgbar ist als Schusswaffen, ihr Auftauchen in illegalen Kanälen jedoch Alarm auslöst. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat hervorgehoben, dass fehlende Kennzeichnungen, unvollständige Register und mangelhafte Erfassungsverfahren die Rückverfolgbarkeit erheblich erschweren.
Ein internes Papier des Auswärtigen Amts vom Februar 2024 enthüllte, dass ein systematischer Abgleich von Daten innerhalb der EU nicht möglich sei. Konstantin von Notz, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, kritisierte die Geberländer für ihre unzureichende Vorbereitung. Er forderte die Bundesregierung auf, ein zentrales System zur Erfassung aller sichergestellten Waffen einzurichten, und setzte sich für ein EU-weites Waffenregister mit verbessertem Datenaustausch ein. Der Terrorismusexperte Hans-Jakob Schindler unterstützte diese Forderungen und verlangte eine lückenlose Dokumentation der Seriennummern aller in die Ukraine gelieferten Waffen.
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Der Abfluss von Waffen aus der Ukraine auf illegale Märkte ist mittlerweile ein dokumentiertes Problem. Behörden in Spanien und Deutschland haben Lücken in den Kontrollsystemen ausgemacht, die es ermöglichen, dass diese Waffen unentdeckt zirkulieren. Vorschläge für zentrale Register und einen verbesserten Datenaustausch zielen darauf ab, die Problematik einzudämmen, bevor sie weiter eskaliert.
