AfD-Demokratiekonferenz in Berlin: Streit um umstrittenen Gast Tomio Okamura
Hannah Richter
AfD-Demokratiekonferenz in Berlin: Streit um umstrittenen Gast Tomio Okamura
Die AfD-Fraktion veranstaltet diese Woche in Berlin ihre erste Demokratiekonferenz. Ziel der Veranstaltung ist es, Bedrohungen für Demokratie und Meinungsfreiheit zu thematisieren und Strategien zu deren Schutz zu entwickeln. Zu den prominenten Rednern zählen der ehemalige Chef des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, sowie der frühere tschechische Präsident Václav Klaus.
Innerhalb der AfD ist es zu Spannungen gekommen, nachdem die Partei Tomio Okamura, den Präsidenten der tschechischen Abgeordnetenkammer, zur Konferenz eingeladen hatte. Okamura hatte sich zuvor gegen den Sudetendeutschen Tag ausgesprochen, dessen Veranstaltern er Provokation vorwarf, und angekündigt, die Feierlichkeiten in Tschechien blockieren zu wollen. Später feierte er die Vertreibung der Deutschen nach der Veranstaltung als „absolut gerecht und richtig“.
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Der AfD-Abgeordnete Torben Braga übt scharfe Kritik an der Einladung. Okamuras Äußerungen bezeichnete er als beleidigend und verglich sie mit der Rechtfertigung von Kriegsverbrechen wie dem Massaker von Lidice. Braga betonte, die Einladung sei ein Fehler und eine Herabwürdigung der Deutschen mit Vertreibungsgeschichte.
Stephan Protschka, AfD-Abgeordneter und bayerischer Parteichef, versuchte indes, die Wogen zu glätten. Er schlug ein direktes Gespräch mit Okamura vor. Trotz interner Proteste hält die Parteiführung an der Einladung fest – Okamura wird an der Konferenz teilnehmen.
Die Demokratiekonferenz findet wie geplant mit Okamura statt. Die AfD-Spitze steht trotz Kritik aus den eigenen Reihen hinter der Entscheidung. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen Debatten über den Schutz der Meinungsfreiheit und demokratischer Werte.
