Beschleunigtes-Bau-Gesetz: Klagen und Verfassungszweifel bremsen Reform aus
Beschleunigtes-Bau-Gesetz: Klagen und Verfassungszweifel bremsen Reform aus
Um Bauprozesse zu beschleunigen, verabschiedete der Landtag im Dezember 2024 das Beschleunigtes-Bau-Gesetz – mit Unterstützung von CDU und SPD. Das neue Gesetz soll Planungs- und Genehmigungsverfahren für verschiedene Vorhaben vereinfachen und beschleunigen.
Nach Verabschiedung des Gesetzes trat im Juli 2025 eine entsprechende Durchführungsverordnung in Kraft. Diese wird jedoch seitdem von mehreren Bundesländern, darunter Bayern und Baden-Württemberg, sowie von kommunalen Spitzenverbänden mit einer Normenkontrollklage angefochten.
Unterdessen äußern die Grünen und die Linke Bedenken gegenüber einer bestimmten Regelung im Grundgesetz. Sie argumentieren, dass diese bei Wohnungsbauprojekten mit 50 oder mehr Wohneinheiten verfassungswidrig sein könnte.
Das Beschleunigtes-Bau-Gesetz, das Bauvorhaben beschleunigen soll, steht nun vor einer Normenkontrollklage und verfassungsrechtlichen Vorbehalten – insbesondere bei großflächigen Wohnungsbauprojekten. Die Lage bleibt vorerst ungeklärt und wird weiter geprüft.
Frauen in der Kältetechnik stärken Netzwerke und Kompetenzen in Berlin
Wie gelingt der Brückenschlag zwischen Generationen in der Technik-Branche? Ein Seminar in Berlin zeigte Frauen Wege zu mehr Sichtbarkeit und Erfolg. Netzwerken, lernen, wachsen: Die Teilnehmerinnen nahmen nicht nur Fachwissen, sondern auch neue Kontakte mit nach Hause.
Dresden–Prag: Hochgeschwindigkeitsstrecke soll Handel und Reisen revolutionieren
Von Berlin nach Prag in nur zwei Stunden? Die geplante Schnellbahnstrecke zwischen Dresden und der tschechischen Hauptstadt könnte grenzüberschreitende Reisen für immer verändern. Warum das Projekt mehr als nur Tempo bringt.
MLP Academics Heidelberg trennt sich von Top-Forward Marcus Weathers vor Frankfurt-Spiel
Ein weiterer Rückschlag für das Tabellenschlusslicht: Ohne ihren Schlüsselspieler geht Heidelberg in ein Muss-Spiel. Kann das Team die Krise noch wenden?