Bundesrat beschließt gesichertes **Deutschlandticket** und Grundgesetz-Änderung
Bundesrat beschließt gesichertes **Deutschlandticket** und Grundgesetz-Änderung
Beschlüsse des Bundesrates: Deutschlandticket, Rauchverbot und Sonntagsöffnung
Vorschau Der Bundesrat hat nach einer langen Sitzung mehrere Beschlüsse gefasst. Darunter ist die Forderung nach einem gesicherten Deutschlandticket.
- September 2025
In seiner jüngsten Sitzung hat der Bundesrat mehrere wegweisende Entscheidungen getroffen, die von Verfassungsänderungen bis hin zur Preisgestaltung im Verkehrssektor reichen. Besonders kontrovers diskutiert wurde die Ausweitung des Diskriminierungsschutzes im Grundgesetz. Daneben billigte die Kammer einen umfangreichen Haushalt sowie neue Regelungen, die junge Menschen, den Tierschutz und die Kosten im öffentlichen Nahverkehr betreffen.
Der Bundesrat stimmte für eine Ergänzung von Artikel 3 des Grundgesetzes, wonach die "sexuelle Identität" in den Katalog der geschützten Merkmale aufgenommen wird. Mit dieser Änderung sollen rechtliche Schutzmechanismen gegen Diskriminierung aufgrund queerer Identität gestärkt werden. Allerdings stößt der Vorstoß in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf Widerstand, die darauf verweist, dass die bestehenden Antidiskriminierungsgesetze bereits ausreichend seien. Kritiker innerhalb der Union warnen zudem, der Begriff "sexuelle Identität" sei zu unscharf formuliert und könnte unerwünschte rechtliche Folgen nach sich ziehen.
Die Beschlüsse des Bundesrates gehen nun in die nächsten Phasen der gesetzgeberischen Prüfung oder Umsetzung. Die Verfassungsänderung zur sexuellen Identität muss dabei noch die Hürden konservativer Abgeordneter überwinden. Finanzielle Maßnahmen, darunter der Haushalt und der Infrastrukturfonds, werden die öffentlichen Ausgaben in den kommenden Jahren prägen.
Frauen in der Kältetechnik stärken Netzwerke und Kompetenzen in Berlin
Wie gelingt der Brückenschlag zwischen Generationen in der Technik-Branche? Ein Seminar in Berlin zeigte Frauen Wege zu mehr Sichtbarkeit und Erfolg. Netzwerken, lernen, wachsen: Die Teilnehmerinnen nahmen nicht nur Fachwissen, sondern auch neue Kontakte mit nach Hause.
Dresden–Prag: Hochgeschwindigkeitsstrecke soll Handel und Reisen revolutionieren
Von Berlin nach Prag in nur zwei Stunden? Die geplante Schnellbahnstrecke zwischen Dresden und der tschechischen Hauptstadt könnte grenzüberschreitende Reisen für immer verändern. Warum das Projekt mehr als nur Tempo bringt.
MLP Academics Heidelberg trennt sich von Top-Forward Marcus Weathers vor Frankfurt-Spiel
Ein weiterer Rückschlag für das Tabellenschlusslicht: Ohne ihren Schlüsselspieler geht Heidelberg in ein Muss-Spiel. Kann das Team die Krise noch wenden?