Deutschland nimmt Waffenexporte nach Israel wieder auf – trotz Kritik und Spannungen

Deutschland nimmt Waffenexporte nach Israel wieder auf – trotz Kritik und Spannungen

Deutschland hat nach einer kurzen Unterbrechung die Waffenexporte nach Israel wiederaufgenommen und Lieferungen im Wert von mindestens 2,46 Millionen Euro genehmigt. Der Schritt folgt einem teilweisen Exportstopp, der etwas mehr als einen Monat dauerte und sowohl von israelischer als auch von deutscher Seite Kritik auslöste. Die Bundesregierung hatte zwischen dem 8. August und dem 12. September sämtliche Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Israel ausgesetzt. In dieser Zeit wurden keine militärischen Güter zur Ausfuhr freigegeben. Zwischen dem 13. und 22. September wurden die Genehmigungen jedoch wieder erteilt, wobei die Exporte einen Gesamtwert von 2,46 Millionen Euro erreichten. Die neu bewilligten Posten fallen in die Kategorie "sonstige militärische Güter" und nicht unter direkte Waffen. Der vergleichsweise geringe Wert deutet darauf hin, dass es sich um Zubehör oder Ausrüstungsgegenstände handeln könnte, wobei die genaue Art der Güter nicht bekannt gegeben wurde. Zuvor hatte Deutschland bereits Komponenten wie Panzertriebwerke für Israels Merkava-III- und -IV-Modelle sowie Waffensysteme exportiert, die in Konflikten wie dem im Gazastreifen eingesetzt werden könnten. Die Linken-Abgeordnete Lea Reisner verurteilte die Wiederaufnahme der Exporte und bezeichnete den vorübergehenden Stopp als "Nebelkerzen". Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu warf Deutschland unterdessen vor, mit den ursprünglichen Beschränkungen die Hamas "belohnt" zu haben. Vor der Unterbrechung hatte Deutschland Rüstungsexporte im Wert von mehreren hundert Millionen Euro nach Israel genehmigt. Dazu gehörten eine breite Palette an militärischer Ausrüstung und Geräten, von denen ein Teil möglicherweise in aktiven Konflikten zum Einsatz kam. Die jüngsten Genehmigungen markieren die Rückkehr zum Waffenhandel zwischen Deutschland und Israel, trotz der vorherigen Spannungen. Zwar werden die exportierten Güter nicht als Kriegswaffen eingestuft, doch ein militärischer Einsatz bleibt möglich. Die Entscheidung hat die Debatte über Deutschlands Rolle bei der Lieferung von Militärgütern in Konfliktgebiete neu entfacht.