Sachsen-Anhalt fördert Rückkehr nach Syrien – und verschärft Abschieberegeln
Mehr Syrer kehren freiwillig zurück - Zieschang sieht Trend - Sachsen-Anhalt fördert Rückkehr nach Syrien – und verschärft Abschieberegeln
Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang setzt sich für die freiwillige Rückkehr syrischer Geflüchteter in ihre Heimat ein. Gleichzeitig hat sie strengere Regeln für Abschiebungen angekündigt, die sich vor allem an Personen richten, die eine Gefahr darstellen oder sich nicht integrieren. Die Initiative kommt zu einer Zeit, in der Syrien nach Jahren des Konflikts wiederaufgebaut wird – aktuell leben rund 30.000 Syrerinnen und Syrer im Bundesland.
Zieschangs Plan sieht vor, dass gefährliche Personen und verurteilte Straftäter abgeschoben werden. Auch alleinstehende Männer, die sich nicht selbst versorgen können oder sich nicht integrieren, könnten betroffen sein. Frauen, Kinder und gut integrierte Männer mit gesichertem Einkommen bleiben jedoch geschützt.
Die Ministerin wirbt für freiwillige Rückkehren, wobei die genauen Zahlen für 2023 noch unklar sind. Bisher haben 2024 insgesamt 18 Syrer das Land freiwillig verlassen, 2025 waren es bereits 211. Syrer mit deutscher Staatsbürgerschaft können weiterhin nach Syrien reisen und zurückkehren, ohne ihren Aufenthaltsstatus zu verlieren.
Zieschang argumentiert, Syrien befinde sich nun in einer Phase des Wiederaufbaus. Ihr Ansatz kombiniert freiwillige Rückkehr mit konsequenterem Vorgehen gegen diejenigen, die gegen Gesetze verstoßen oder auf staatliche Unterstützung angewiesen sind.
Ziel der Politik ist es, die Zahl der Syrer in Sachsen-Anhalt durch eine Mischung aus Anreizen und Abschiebungen zu verringern. Wer sich erfolgreich integriert hat oder eine Familie gründet, bleibt davon unberührt. Gleichzeitig steigt die Zahl der freiwilligen Rückkehre – ein Zeichen für sich wandelnde Einstellungen zur Rückkehr in die Heimat.
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