Digitaler Pakt: VBE-Präsident Neckov warnt vor Unterschätzung der Länderanteile

Digitaler Pakt: VBE-Präsident Neckov warnt vor Unterschätzung der Länderanteile

Digitalpakt: VBE-Präsident Neckov warnt vor Unterschätzung der Länderanteile

BERLIN. Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) hat die Einigung zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt 2.0 grundsätzlich begrüßt, gleichzeitig aber Bedenken geäußert.

Ein neues Abkommen zum Digitalpakt 2.0 stößt beim Verband Bildung und Erziehung (VBE) auf vorsichtige Zustimmung. Die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern soll die digitale Infrastruktur an Schulen stärken. Doch es gibt weiterhin Sorgen, wie die Mittel verteilt werden – und ob einige Bundesländer dabei das Nachsehen haben könnten.

Der VBE begrüßte das vereinfachte Antragsverfahren für den Digitalpakt 2.0 als Fortschritt für Schulen und Kommunen. Positiv bewertet wurde auch die damit verbundene langfristige Planungssicherheit.

Gleichzeitig äußerte der Verband jedoch erhebliche Bedenken hinsichtlich einer Klausel, die es den Ländern ermöglicht, bereits geplante oder laufende Projekte auf ihre finanziellen Eigenanteile anzurechnen. Dadurch könnte sich ihre erforderliche Investition von ursprünglich 2,5 Milliarden Euro auf teilweise nur noch 500 Millionen Euro verringern. Der VBE warnte, dass eine solche Regelung das Gesamtvolumen für neue digitale Vorhaben deutlich schmälern würde.

Ein weiteres Problem stellt die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) während der Verhandlungsphase dar. Der Verband betonte, dass Schulen nun noch höhere Investitionen benötigten, um mit diesen Fortschritten Schritt zu halten. Zudem wies der VBE auf Lücken im Abkommen hin: Ein Großteil der Bundesmittel sei bereits für die Grundausstattung vorgesehen – nicht aber für moderne, zukunftsweisende Technologien.

Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die konkrete Mittelverteilung laufen noch. Einige Bundesländer wie Bayern hatten aus früheren Programmen weniger Mittel abgezogen, während andere – etwa Rheinland-Pfalz – im Rahmen des Digitalpakts 1.0 deutlich profitierten. Unklar bleibt, wie sich die aktuellen Regelungen auf die einzelnen Länder auswirken werden. Der VBE machte jedoch deutlich, dass die jetzige Fassung einige Bundesländer mit geringerer Förderung zurücklassen könnte.

Als Reaktion forderte der Verband frühzeitige Gespräche über einen Digitalpakt 3.0. Ohne Folgefinanzierung drohten Schulen den Anschluss in einer zunehmend digitalisierten Welt zu verlieren, so die Warnung.

Die Einigung zum Digitalpakt 2.0 bringt sowohl Fortschritte als auch Herausforderungen mit sich. Während vereinfachte Verfahren und Planungssicherheit gelobt werden, bleiben Sorgen über mögliche Kürzungen und veraltete Mittelvergaben bestehen. Der VBE drängt bereits auf eine dritte Förderrunde, um künftige Lücken in der Schuldigitalisierung zu vermeiden.