Europäische Zensur? USA verhängt Sanktionen
Europäische Zensur? USA verhängt Sanktionen - Europäische Zensur? USA verhängt Sanktionen
Die US-Regierung hat Einreiseverbote gegen mehrere Personen verhängt, denen vorgeworfen wird, Zensur auf amerikanischen Online-Plattformen voranzutreiben. Der Schritt erfolgt, nachdem Außenminister Marco Rubio europäische Bemühungen kritisiert hatte, US-Technologieunternehmen unter Druck zu setzen, um die Meinungsfreiheit einzuschränken.
Das Außenministerium kündigte die Verbote im Rahmen einer Offensive gegen das an, was es als globalen „Zensur-Industriekomplex“ bezeichnete. Fünf Personen sowie bestimmte Nichtregierungsorganisationen wurden namentlich genannt, da sie im Auftrag ausländischer Regierungen Kampagnen zur Unterdrückung von Inhalten auf US-Plattformen vorantreiben sollen. Beamte warnten, dass weitere Namen hinzukommen könnten, sollten solche Praktiken anhalten.
Die Entscheidung fällt in eine Phase zunehmender Spannungen um die Regulierung des Internets. Erst kürzlich verhängte die EU-Kommission gegen Elon Musks Plattform X eine Strafe in Höhe von 120 Millionen Euro wegen Verstößen gegen Transparenzvorgaben. Rubio hatte europäischen Vertretern zuvor vorgeworfen, sie versuchten, amerikanische Unternehmen zur Zensur von US-Standpunkten zu zwingen, die sie ablehnen. Während das Außenministerium die Identitäten oder Nationalitäten der Betroffenen nicht preisgab, gelten in den USA bereits weitergehende Einreisebeschränkungen. Ab dem 1. Januar 2026 wird Staatsbürgern aus 14 Ländern – darunter Afghanistan, Iran, Libyen und Syrien – die Einreise vollständig verwehrt. Für Bürger aus 15 weiteren Staaten, etwa Nigeria, Senegal und Simbabwe, gelten teilweise Beschränkungen, ebenso wie für Inhaber von Dokumenten der Palästinensischen Behörde.
Die Reiseverbote stellen eine direkte Reaktion auf das dar, was die USA als ausländische Einmischung in die freie Meinungsäußerung im Internet bezeichnen. Angesichts der für nächstes Jahr geplanten Ausweitung bestehender Restriktionen deutet die Haltung der Regierung auf eine umfassendere Gegenoffensive gegen vermeintliche externe Zensurbestrebungen hin. Das Außenministerium ließ offen, weitere Maßnahmen zu ergreifen, falls sich die Lage zuspitzt.
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